Die Nordhäuser AfD-Fraktion möchte der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) eine aktivere Rolle bei der Stadtentwicklung geben. Aus Sicht der Fraktion hat das Unternehmen nicht nur die Verpflichtung zur Schaffung von sozialverträglichem Wohnraum in der Stadt, sondern auch als konstruktiv arbeitendes Element in der Stadtentwicklung…
Unnötige Planungskosten könnte vermieden werden, Filetstücke der städtischen Immobilien müssten nicht im freien Markt verschleudert werden. Nebenbei könnten doppelte Strukturen durch die Beauftragung der HVV – wie bei den anderen kommunalen Unternehmen – abgebaut werden und somit zusätzlich Geld gespart werden. So die Überlegung der AfD.
Dazu hat die Fraktion den Oberbürgermeister gebeten, bei der Stadtwerke-Holding und der SWG selbst Stellungnahmen einzuholen, ob das kommunale Unternehmen Teil der Stadtwerkefamilie werden könnte und welche Vor- und Nachteile dies hätte – für die SWG selbst und für die Stadtwerke-Firmengruppe.
„Die Stadtwerke-Firmengruppe wurde vor Jahrzehnten unter anderem gegründet, damit zum Beispiel die Gewinne aus der Energieversorgung eingesetzt werden könne für die Unterstützung des Badehauses und der Straßenbahn. Der zweite Nutzen war, dass sich die Betriebe innerhalb der Gruppe Dienstleistungen teilen“, erklärte AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.
„Die SWG hat jüngst rund 170.000 Euro Planungskosten für zwei Parkhäuser ausgegeben. Wäre es da für die Zukunft nicht besser, wenn man sich Planungskosten innerhalb der Stadtwerke-Gruppe teilt oder gemeinsam Planer beauftragt bzw. gemeinsam Ausschreibungen vornimmt und sich sonstige Verwaltungskosten teilt? Die SWG könnte im Gegenzug ihre Kernkompetenz allen Unternehmen zur Verfügung stellen beim Gebäudemanagement, bei der Vermietung und Verpachtung. Das damit eingesparte Geld könnte die SWG einsetzen, um wiederum den sozialen Wohnungsbau zu stärken, sich dem Erhalt und der Verwertung wichtiger stadteigener Gebäude widmen wie dem Thomas-Mann-Haus, dem Waisenhaus oder dem Lindenhof-Grundstück. Aktuell könnte man auch eine weitere Stärkung der kommunalen Familie für den Verbleib des städtischen ÖPNV gut gebrauchen, denn die Defizite der Finanzierung sind ja bekannt“, sagte Prophet.
Außerdem könnte die SWG so auch den Erhalt des ÖPNV oder den Betrieb des Badehauses mitfinanzieren. So bleiben die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtungen im lokalen Kreislauf.
„Dies sind allerdings nur unsere Vorstellungen, wie wir sie z. T. aus der Privatwirtschaft mitbringen. Da wir sie keineswegs als der Weisheit letzten Schluss ansehen, möchten wir eben SWG und auch Stadtwerke um ihre eigenen Stellungnahmen bitten zu Für und Wider dieses Modells“, so Prophet.
Die Bewohner der Hufeland- und Semmelweißstraße haben großen Sorgen. es geht un den geplanten Bau des Freizeitpark für die Jugend in der Hufelandstraße. Nicht nur das dringend benötigter Parkplatz für Anwohner, Beschäftigte der umliegenden Gewerbe,Pflegekräfte und Besucher verloren geht. Der Freizeitplatz wird vor die Fenster der Schlafzimmer der Anwohner der Hufelandstraße 1 bis 4 gebaut. Es wohnen dort viel Rentner, Schwerbehinderte und Schichtarbeiter. Diese arbeiten auch an den Wochenenden im Schichtdienst. Es wird zu einem Problem mit der Ruhe und dem Schlaf kommen.
Muß so ein Objekt ausgerechnet vor die Schlafzimmer der hier wohnenden Menschen gebaut werden. Zählen Anwohner und ihre Lebensqualität überhaupt nicht mehr?
Sehr geehrter Herr Müller.
Vielen Dank für Ihre Reaktion auf unseren Artikel zur Stadtentwicklung.
Die schlechte Nachricht zuerst : Die Meinung des Bürgers interessiert niemanden im Rathaus und schon gar nicht bei der SWG. Aus diesem Grund sind wir als Fraktion angetreten um ein Mindestmaß an Gehör für Sie als Bürger einzufordern.
Den von Ihnen dargestellten Absichten liegen Stadtratsbeschlüsse zu Grunde die allesamt auf dem Boden der grünen Ideologie basieren. Als da sind: Auto raus aus der Stadt, gewachsenen Strukturen mit Garagen und freien Flächen auflösen, Fördergelder verbrauchen ohne Sinn und Verstand und ja nicht bei den Damen und Herren in Erfurt auffallen.
Nur so ist es möglich das die neue Straße “ Zur schönen Aussicht “ immer noch nicht gebaut ist, kein Kreisel vor dem Krankenhaus gebaut wurde, die freien Flächen die heute noch genutzt werden können nicht einmal geschottert – geschweige denn bitumiert sind.
Stattdessen wird von Mehrgenerationen Spielplätzen gefaselt , NACHDEM die SWG gerade den alten Sportplatz mit Betonbauten überbaut hat. Dabei sind nebenbei Lichtverhältnisse entstanden welche jedem Flugplatze zur Ehre gereichen würden. Die eilig abgeholzten Bäume werden in der “ Windlücke “ ersetzt. „Ganz toll“ – muss man da sarkastisch feststellen.
Die Parkplätze, welche in Zukunft verschwinden SOLLEN dann in einem Parkhaus an gleicher Stelle neu entstehen. Die SWG kann Ihnen oder uns als Fraktion aber nicht sagen wie groß das Parkhaus werden soll, was es kosten wird und was Sie als zukünftiger Mieter dafür pro Monat zu bezahlen haben.
Da verrotten Grünflächen und Gehwege und es ist kein Geld für Papierkörbe oder Sitzbänke vorhanden , aber hundert tausende für Planungskosten.
Ich kann Ihnen nur versprechen das wir als AfD Fraktion alles in unserer Macht stehende tun um dort Einhalt zu gebieten und zumindest eine Bürgerbeteiligung einzufordern.
Bitte achten auch Sie auf jede Veröffentlichung zum Bebauungsplan B 113. Dort haben Sie und wir die letzte Möglichkeit für Einsprüche und Änderungswünsche.
Wir hätten wichtigeres in unserer Stadt zu tun als diese “ Mehrgenerationenspielplätze “ zu bauen und im Gegenzug intakte Wohnblocks in der Ossietzky Straße abzureißen.
Danke für Ihren Kommentar, wir bleiben dran und besuchen Sie uns doch mal bei einem unserer Infostände oder in unseren Fraktionsräumen.
PS: Am 01.05.2021 ab 14.00 h vor dem Zwinger beim Theater – wenn “ Mutti “ uns raus lässt.
Mit bürgerlichen Grüßen
Jörg Prophet
AfD Fraktion im Stadtrat Nordhausen
Vorsitzender