Nordhäuser beim 11. Bundesparteitag

Nordhäuser beim 11. Bundesparteitag

Am 11. Bundesparteitag der AfD nahmen für den Regionalverband die Delegierten Andreas Leupold, Jörg Prophet, Torsten Stange und Axel Haake (Stellvertretung) teil. Zusammen mit über 500 anderen Mitgliedern haben wir mit 88,6 Prozent Zustimmung ein hervorragendes Sozialprogramm verabschiedet und mit Carsten Hütter, Christian Waldheim und Joana Cotar drei tüchtige neue Mitglieder in den Bundesvorstand gewählt.

In dem neuen Rentenkonzept wird unter anderem angeregt, dass jeder Versicherte individuell über das Ende seines Arbeitslebens entscheiden soll. Zudem müssen Geringverdiener bei der Rente besser gestellt werden. Um mehr Lastengerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen herzustellen, wollen wir Eltern für jedes Kind 20.000 Euro an Beiträgen zur Rentenversicherung aus Steuermitteln erstatten.

Auch die Mehrzahl der Staatsbediensteten und Politiker sollen künftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Die Verbeamtung muss in Zukunft auf rein hoheitliche Aufgaben beschränkt werden, wie Bundeswehr, Zoll, Polizei, Justiz und Finanzverwaltung. Extra Pensionen für Politiker soll es nicht mehr geben. Selbststände wollen wir durch Einbeziehung eine bessere Altersvorsorge ermöglichen.
Außerdem wollen wir private Vorsorge unterstützen.

Die gesetzliche und private Krankenversicherung sollen gestärkt werden, die ambulante Versorgung verbessert, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gesenkt und im ländlichen Raum die stationäre medizinische Versorgung erhalten werden.

>>> PDF: Politische-Leitlinien-der-Alternative-für-Deutschland (Stand: März 2020)

AfD entschieden gegen weiteren Lockdown

AfD entschieden gegen weiteren Lockdown

Scharfe Kritik an der Verlängerung des Teil-Lockdowns äußerte der AfD-Regionalverband des Landkreises Nordhausen. „Die Verlängerung des Teil – Lockdowns zeugt davon, wie wenig Versprechen in der Politik noch gelten“, so Andreas Leupold, Sprecher des Südharzer Regionalverbandes.

Schließlich habe Frau Merkel in Kooperation mit den Ministerpräsidenten im Oktober einhellig verkündet, lediglich im November das öffentliche Leben drosseln zu wollen. Besonders bedrohlich schätzt die AfD die momentane Lage für die Gastronomie ein. Diese bereits im November ausgebremste Branche leide am stärksten unter den Umsatzeinbußen, obwohl doch über Monate hinweg effektive Hygienekonzepte praktiziert worden seien und laut Robert – Koch – Institut die Gastronomie nicht zu den Treibern des Infektionsgeschehens zählen. Ähnliches gelte für den Kunst- und Kultursektor. „Wenn nun noch das lukrative Dezembergeschäft wegbricht, bedeutet das für viele Gaststätten den wirtschaftlichen Bankrott, auch in unserem Landkreis“, so Leupold weiter.

Besonders enttäuscht zeigte sich die AfD hinsichtlich der fehlenden Bereitschaft des Ministerpräsidenten Ramelow, den noch im Oktober großspurig angekündigten Thüringer Sonderweg nicht in die Tat umzusetzen. „Dies hätte selbst uns als Oppositionsführer in Thüringen Respekt abverlangt. Stattdessen stimmt Ramelow nun vollends in den Chor derer ein, die ohne zu zucken zur weitgehenden Einschränkung der Grundrechte bereit sind“, schlussfolgert Leupold. Als besonders brisant erweise sich dabei die Frage, wie beliebig oft der momentan geltende Ausnahmezustand noch verlängert werden solle. „Irgendwann finden wir uns in einem Land wieder, in dem der Ausnahmezustand zur Permanenz geworden ist. Dies würde das Ende unserer bürgerlichen Freiheit bedeuten.“

Stattdessen wirbt Leupold für die Rückkehr zu einer an die besondere Lage angepassten Normalität, auch hinsichtlich des Weihnachtsfestes. „Wir sollten als Gesellschaft beherzigen, was der Virologe Hendrik Streeck angemahnt hat. Lernen mit dem Virus in einem weitgehend normalisierten Alltag zu leben.“, so Leupold abschließend.

Zufälle gibt es – oder nicht? Thüringer Allgemeine im Wahlkampfmodus für Landrat Jendricke

Zufälle gibt es – oder nicht? Thüringer Allgemeine im Wahlkampfmodus für Landrat Jendricke

„AfD-Politker im Visier der Behörde“ – Was für eine sensationelle und klickstarke Schlagzeile der Thüringer Allgemeinen! Was kann da nur für eine Straftat geschehen sein? Fahrerflucht, Steuerhinterziehung, Mord?

Nein. Wegen einer vermeintlichen Corona-Ordnungswidrigkeit will Landrat Matthias Jendricke (SPD) ein junges AfD-Mitglied medial hinrichten…

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SWG reagiert auf AfD-Anfrage

SWG reagiert auf AfD-Anfrage

Vielleicht gibt es beim ehemaligen Schwesternwohnheim noch ein Umdenken- mit einheimischen Planer-und Bürgerideen?!“

Die Nordhäuser AfD begrüßt die schnelle der Reaktion der SWG auf ihre Anregungen vom 16. Oktober: „Diese zügige Reaktionen der SWG verdient unsere Anerkennung.“ , sagte Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion auf jüngste öffentliche Ankündigungen der SWG-Geschäftsführerin Inge Klaan. „Sowohl auf unseren Hinweis zu den gefällten Bäumen am SWG-Baugebiet im Gumpetal antwortet die SWG jetzt mit Nachpflanzungen, wie auch mit der nachträglichen Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus an gleicher Stelle.“

Eine gute Nachricht für die SWG-Mieter in Nordhausen-Salza sei ebenfalls die Ankündigung der SWG, diesem Stadtteil nun verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen. „Auch das hatten wir vorgeschlagen – inklusive der Aufwertung für Kinder und Jugendliche.“

Gut wäre nun noch ein Überdenken der Abrisspläne für den „noch völlig intakten Wohnblock des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Traeger-Straße / Beethovenring.“ Die SWG hatte einen Abriss als alternativlos dargestellt, da ein bedarfsgerechter Umbau der kleinen Wohnungen angeblich zu teuer wäre.

„Hier bietet sich für unsere Fraktion ein planerischer Neustart – vielleicht für einen zwang- und formlosen Ideenwettbewerb einheimischer Planungs- oder Architektenbüros und zusammen mit den Bürgern? So kann man dieses Mehrfamilienhaus vielleicht zu einem identitätsstiftenden Projekt machen nach dem Motto `Bürgerstadt Nordhausen – Stadt der Bürger‘“, sagte Prophet. „Das ganze könnte sich dann fortsetzen für die SWG-Projekte in Salza.“