Bringt die AfD einen Antrag ein, wird dieser von den anderen Parteien meist kategorisch abgelehnt. Doch liegt das an den Inhalten oder wird hier einfach unfair taktiert? Eins ist jedenfalls sicher: die Inhalte unserer Anfragen und Anträge gefallen. Die FDP suchte jetzt Inspiration bei der AfD…
Auf Anfrage der AfD vom 17. August 2020 untersuchte die Stadtverwaltung nun das Verkehrsaufkommen in der Nordhäuser Altstadt. Wir gaben dazu einen Pressetext heraus, der in der Thüringer Allgemeinen und auf dem Webportal nnz-online erschien. Anwohner beklagen schon länger den gestiegenen Verkehr und den Lärmpegel durch überhöhte Geschwindigkeit.
Zwei Monate später entdeckte die FDP Nordhausen ebenfalls das Thema, ohne auf die AfD-Anfrage namentlich einzugehen, und verspricht Besserung für die Anwohner. Wir findet es gut, dass die FDP unsere Anfragen verfolgt und wohl auch unterstützt. Das Kopieren von Anfragen und Pressetexten ist jedoch nicht nötig, da die AfD gern mit anderen konstruktiven Kräften zusammenarbeitet.
Wie aus der Antwort der Stadtverwaltung hervorgeht, ist der Verkehr tatsächlich um 80 Prozent gestiegen im Vergleich zu 2018. Leider sieht die Verwaltung keinen Handlungsbedarf. Die AfD hatte vorgeschlagen, zumindest durch Smiley-Anzeigen die Autofahrer auf die zugelassene Geschwindigkeit zu erinnern. Es ist noch offen, wie genau sich die FDP nun positionieren will.
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