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„Mit Blick auf die zunehmenden Vandalismusschäden im Stadtgebiet, den großflächigen Schmierereien der letzten Woche an der neuen Gehegetreppe, vor allem aber nach der beunruhigenden Beschädigung des Gedenkhains für die die ehemaligen Häftlinge, ist es an der Zeit, dass man bei der Stadtverwaltung in Sachen Ordnung und Sicherheit nun gegensteuert“, sagt Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat…

Es reicht nicht aus, dass man seitens der Verwaltung die beschmierte Treppe öffentlich heftig beklage, doch nichts unternimmt, um präventiv und sanktionierend tätig zu werden. „Die Täter im Gehege dürften sich noch über die große öffentliche Resonanz gefreut haben, die man für ihr ‚Machwerk‘ erzeugt hat“, meint Jörg Prophet. „Doch sowohl die Schmierereien im Gehege als auch die Zerstörungen am Gedenkhain sind mitten in der Stadt geschehen. Sie sind auch längst keine Einzelfälle mehr. Es gibt kaum noch einen Straßenzug ohne Schäden oder Schmierereien“, merkt der Fraktionsvorsitzende an.

Dabei zieht sich der Vandalismus sich quer durch die Stadt und ist zu einem Dauerzustand geworden. Auch auf dem Petersberg-Gelände hat die Zerstörungswut nie aufgehört. „Es ist mehr, als dass Nordhausens Erscheinungsbild leidet – nicht nur zum Ärger der Einwohner. Der Gedenkhain zeigt uns, dass es auch zu einem Sicherheitsproblem werden kann“, sagte Herr Prophet. „Nordhausen hat ein großes und wachsendes Problem und muss das nun lösen.“

Schon vor einem Jahr hat die AfD das Rathaus aufgefordert, sich in einer ausschussübergreifenden Tagung mit der Thematik zu beschäftigen. „Damals hatte sich das Problem noch auf den Petersberg begrenzt. Unser Vorschlag wurde nicht aufgegriffen, die Angelegenheit ist umso drängender geworden. Deshalb erneuern wir den Vorschlag nach einer Strategie für die öffentliche Sicherheit“, Prophet weiter.

Ob Petersberg, Gehege oder Stadtpark – viele Menschen würden zunehmend zögern, öffentliche Parks und Grünanlagen vor allem am Abend zu besuchen, weil sie sich nicht sicher fühlen. „Dabei ist es nicht nur eine Sicherheits-, sondern auch eine soziale Frage, dass öffentliche Flächen von allen Menschen angstfrei benutzt werden können“, so Herr Prophet. Die Polizei könne das Problem nicht allein lösen, was auch angesichts der schlechten Personalausstattung verständlich sei.

Aus Sicht der Alternativen könne das Problem aber leicht analysiert und gelöst werden: „Im ersten Schritt muss man bei einer solchen Strategietagung Experten hinzuziehen. Dies sind vornehmlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamts. Zumindest die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes stehen jeden Tag in vorderster Reihe, ihnen sind viele Akteure bekannt, sie wissen um Gruppenzusammensetzungen und könnten die besten praxistauglichen Strategien zum Umgang und zur Lösung vorschlagen.“

Für die AfD stehen hier an erster Stelle deutliche Sanktionen für jene, die bewusst Regeln der Gesetze oder des Zusammenlebens missachten und brechen. „Gewalt, Vandalismus, Zerstörung muss konsequent und vor allem schnell geahndet werden. Dies hilft auf lange Sicht auch den Tätern selbst. Das setzt aber ausreichend Präsenz von Ordnungskräften bzw. technische Möglichkeiten der Kontrolle voraus: Das schließt für uns den Einsatz von Kameras an besonders neuralgischen Punkten nicht aus. Allein deren Existenz hat oft schön präventive Wirkung“, so Jörg Prophet.

Für das Ordnungsamt könnte es bedeuten, personelle und materielle Kapazitäten weg von der Verkehrsüberwachung in Richtung Ordnung und Sicherheit zu lenken. „Es ist vielleicht auch im Sinne der Mitarbeiter im Außendienst, wenn sie durch die Bürger in erster Linie als kompetente und präsente Partner in Sachen Sicherheit wahrgenommen werden. Dies ist zugleich eine sehr anspruchsvolle Aufgabe.“

Im zweiten Schritt schlägt die Nordhäuser AfD vor, zu analysieren, was die Ursachen der Grenzüberschreitungen sind oder waren, ob und welche besseren Strategien, z. B. bei der Jugendarbeit, auf lange Sicht angewendet werden müssen. Die Stadt wende erhebliche Mittel für die Jugendarbeit auf: „Man muss regelmäßig mit den Trägern der Jugendarbeit im Gespräch bleiben, deren Qualifikation prüfen, pädagogische Ansätze diskutieren, Fordern und Fördern in ein richtiges Verhältnis setzen; das sind Ansätze, um auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Angemessene Erziehungsarbeit muss politische Beeinflussung ablösen“, sagt Herr Prophet mit Blick auf die Träger der Jugendarbeit in der Stadt.