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Angesichts der Bilder aus dem griechisch-türkischen Grenzgebiet und der von der Bundesregierung signalisierten Bereitschaft, minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen, will die AfD-Kreistagsfraktion nun vom Landratsamt wissen, ob die Behörden vor Ort auf eine neue Flüchtlingswelle vorbereitet sind…

Die türkische Präsident Erdogan machte seine Drohung wahr und schickte Flüchtlinge an die EU-Außengrenze. Die Folge waren teils dramatische Bilder. Nun kündigte die deutsche Regierung an, dass minderjährige Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, wenn sie ernsthaft erkrankt oder ohne Angehörige unterwegs sind. Bei diesem humanitären Akt solle es bleiben, beteuern derweil CDU-Politiker. Die AfD sieht indes die Gefahr, dass eine neue Flüchtlingswelle auf Europa zukommen könnte. Bei einer erneuten Einwanderung wären die Kapazitäten schnell erschöpft.

„Natürlich muss Deutschland dabei helfen, die Lage der Menschen in den Flüchtlingslagern zu verbessern. Doch mit dem Geld, dass der Steuerzahler nun für die Betreuung von minderjährigen Jugendlichen in Deutschland aufbringen muss, könnte viel mehr Menschen wirklich vor Ort geholfen werden.“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.

„Fatal sind die Aussagen von Politikern, die meinen, dass die Menschen zu uns kommen sollen. Besonders bei den Funktionären von Grünen, Linken und SPD gibt es viele Träumer, nicht zuletzt bei der Frage nach angeblich unsicheren Herkunftsländern. Wir stellen fest, dass es in der Bevölkerung keine Bereitschaft gibt, das Jahr 2015 zu wiederholen. Ferner ist es weiterhin so, dass die Hälfte der Flüchtlinge, die im Moment ankommen, ihren Pass ‚verloren‘ oder plötzlich Namen und Nationalität ‚vergessen‘ haben.“, meint Prophet.

Angesichts einer erneuten Migrationsbewegung will die AfD-Fraktion in einer Anfrage vom Nordhäuser Landratsamt wissen:

  1. In welcher Größenordnung bewegen sich die Kapazitäten im Landkreis, in der kurzfristig zusätzliche Flüchtlinge aufgenommen werden können?
  2. Welche Einrichtungen in welchen Städten und Gemeinden des Landkreises werden dafür vorgehalten?
  3. Gibt es in allerjüngster Zeit Anweisungen oder Hinweise aus der Landesregierung des Freistaates Thüringen, dass diese Einrichtungen aktiviert werden sollen oder müssen?