Die AfD im Nordhäuser Stadtrat hat sich den kommunalpolitischen „Gepflogenheiten“ bei der Terminaufstellung durch den Oberbürgermeister angepasst, gehen wir doch von Erfahrungswerten aus, die diesem Terminplan zu Grunde liegen. Im zweiten Halbjahr 2020 wird es zu erheblich mehr Terminen kommen, da dann insbesondere die zustimmungspflichtigen Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen zur Vorlage gebracht werden…

In unserer aktuellen Arbeit sehen wir aber die lange Zeit zwischen den Stadtratsterminen als Problem an. Es besteht nach unserer Ansicht die Gefahr, dass die Stadträte als „Stadtverwalter“ von der kommunalen Bürokratie benutzt werden.

Unsere Fraktion will aber das Sprachrohr der Bürger sein und das permanent und beratend.

Schauen wir auf die offenen aktuellen Themen (Februar 2020):

  • Bei welcher Summe liegt der Kostendeckel Feuerwehr?
  • Bei welcher Summe liegt der Kostendeckel Theater?
      • Wie geht es weiter mit dem Theateranbau?
      • Wann erfolgt die Kostenkontrolle zum aktuellen Baustand?
  • Baugebiet Nordhausen-Nord – am 5. Februar eine große Bürgerversammlung mit sehr vielen Diskussionen zu einem Baugebiet, welches schon teilweise in Entstehung ist, sich aber tatsächlich noch im Entwurf befindet und auf Plänen beruht, die zu den Kosten für Parkhäuser und deren Größe keine Aussagen machen.
  • Petersberg Garagenhaus – keine Kostenpläne vorhanden.
  • IFA-Museum und Triathlon sollen gefördert werden.
  • Klimapläne ohne Zwischenabrechnung.
  • Kommunaler Querverbund vor riesigen Aufgaben.
  • Haushaltsansätze der nächsten Haushaltsplanung werden jetzt gebildet.
  • usw…

Dies alles sind Themen, die in Stadtratssitzungen öffentlich besprochen und diskutiert werden müssen.

Klares Fazit: die Pause ist deutlich zu lang, der Stadtrat verkommt zum Verwaltungsrat. Tagesordnungen mit 40 Punkten – wie im letzten Jahr – entsprechen nicht der ehrenamtlichen Zielsetzung.

Jörg Prophet,
Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Nordhausen