AfD fordert Aufklärung zu Stadtfinanzen

Die Nordhäuser AfD fordert vom Oberbürgermeister Kai Buchmann klare Aussagen zum Zustand der Stadtfinanzen. Grund sind widersprüchliche Aussagen der Rathausspitze zu den öffentlichen Geldern…

„Vor Wochen noch Überschuss in der Kasse – jetzt plötzlich nicht mehr? Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sind wichtige Grundsätze im Umgang mit öffentlichen Geldern. Dies vermissen wir aktuell“, sagt Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.

„Bis vor kurzem – und zuletzt vor der Kommunalwahl – sprachen der Oberbürgermeister und Vertreter des Finanzausschusses noch von einem üppig ausgestatteten Haushalt, von einem vorzeitigen Ende der Haushaltskonsolidierung sowie den Verzicht auf zusätzliche Bedarfszuweisungen. Unter anderem wurde dabei auf die geschenkten 8 Millionen Euro vom Land verwiesen für die Eingemeindung von Buchholz“, so Prophet, die zur Gesundung des städtischen Haushaltes gesorgt hätten. „Selbst bis heute laufende ständige Personaleinstellungen im Rathaus werden mit der Fülle an neuen Projekten begründet, die nun in Angriff genommen werden könnten.“

Doch nun plötzlich soll das alles nicht mehr wahr sein. Auf einmal sei die Rede davon, dass ein gesunder Haushalt nur ein Gerücht wäre. „Dies ist wenig professionell und erschreckt“, moniert Prophet.

Er verlangt in den kommenden Ausschusssitzungen Klarheit, auch gegenüber der Öffentlichkeit. „Wir fordern, dass nicht nur gegenüber den Stadträten der Zustand der Stadtfinanzen klar dargelegt wird, sondern auch gegenüber den Bürgern. Deshalb drängen wir auch darauf, dass die jetzt beginnenden Budget-Beratungen zu den kommenden Haushaltsjahren im öffentlichen Teil der jeweiligen Ausschüsse – und vor allem im Finanzausschuss – stattfinden und klar und verständlich geführt werden“, so Herr Prophet weiter.

„Ein Hin und Her in der Kommunikation ist nicht mehr zumutbar. Vor der Verabschiedung des nächsten Haushalts im Stadtrat muss auch der Bürger nachvollziehen können, wie dieser zustande kam, wo gestrichen oder wo draufgelegt wurde und aus welchem Grund. Dies schließt den Personalstellenplan mit ein“, meint Prophet.

Sollte der Haushalt tatsächlich in einem schlechten Zustande sei, so werfe dies erheblichen Fragen auf: „Warum wurde die Lage anders dargestellt? Warum haben die den Bürgern und Unternehmen auferlegten Steuererhöhungen keinen Effekt gebracht? Warum haben die angeblich so erfolgreichen Sparmaßnahmen der letzten Jahre keinerlei Wirkung erzielt? Warum sind Nordhausens Gelder selbst in den aktuellen Boom-Jahren nicht im Gleichgewicht? Wann sollen sie dies angesichts der sich abkühlenden Konjunktur überhaupt sein?“, fragt der AfD-Vorsitzende.

Die Sparmaßnahmen und die Steuererhöhungen der letzten Jahre hätten ausschließlich Bürger und Unternehmen getragen. Sollten sie ohne Effekt geblieben sein, dann würde „dies stark verwundern und wirft ernsthafte Fragen auf zur Strategie der ehemaligen Finanzverantwortlichen und natürlich zum aktuellen Kurs des Oberbürgermeisters, der die Finanzen ausdrücklich zur Chefsache erklärte“, sagt Jörg Prophet.