Am 3. Juli 2019 findet die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause statt. Es wird eine heiße Sitzung, nicht nur klimatisch.
Neben einer geänderten Geschäftsordnung – mit deren Hilfe mehr Öffentlichkeit entstehen soll – einer angepassten Hauptsatzung, der Besetzung einer Vielzahl von Ausschüsse und Aufsichtsratsmandaten, kommt es im Tagesordnungspunkt 15 und 16 zur bereits aus der ersten Sitzung verschobenen Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und seines Stellvertreters.

Natürlich respektiert die AfD-Fraktion das Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion: das der CDU. Aber gibt es jemanden, der den Wählerauftrag ernst nimmt und sich mit den Stimmen der AfD wählen lässt, oder kommt es wieder zur früh-herbstlichen Einheitsfront aus CDU, Linke und SPD?

So geschehen im Kreistag, als es durch Bildung einer gemeinsamen Liste dieser ‚dreisten Drei‘ dazu kam, dass kein Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse einzog.

Herr Primas, Frau Ministerin Keller und Frau Rinke – gemeinsamer Schulterschluss der nächsten Erfurter Koalition der Verweigerung?

Die CDU – konservativ oder links taumelnde Anbiederung? Sicher ist im Moment: wer CDU ankreuzt, bekommt LINKS.

Es wird heiß im Juli 2019.

Ihr
Jörg Prophet