0172 / 794 4912 (Dienstag bis Freitag, 11-17 Uhr) kontakt@afd-nordhausen.de
Feuer mit Benzin löschen – die absehbaren Folgen des Migrationspakts von Marrakesch:

Feuer mit Benzin löschen – die absehbaren Folgen des Migrationspakts von Marrakesch:

Feuer mit Benzin löschen – die absehbaren Folgen des Migrationspakts von Marrakesch:

Die unkontrollierte, millionenfache und zumeist illegale Einwanderung der letzten drei Jahre hat Deutschland faktisch gespalten. Die verursachten Probleme nehmen nach wie vor stetig zu, da in den hierfür verantwortlichen Regierungsparteien trotzt Widerstandes nach wie vor Zuwanderungsbefürworter den Kurs bestimmen und damit jede echte Korrektur des bisherigen Kurses verhindern. In dieser Situation ist es offenkundig, dass eine massive weitere Zuwanderung zu einer völlig Destabilisierung unseres Landes beitragen würde und deshalb im Volk nicht einmal ansatzweise mehrheitsfähig ist.

Der globale Migrationspakt von Marrakesch ist nicht zuletzt deshalb ein Musterbeispiel dafür, wie europäische Eliten Globalisierungspolitik gegen den Willen des Großteils der europäischen Bürger anzustoßen und umzusetzen.

Das funktioniert wie folgt:

Es wird eine politische Erklärung afrikanischer und europäischer Staaten (‚Marrakesch-Erklärung‘ oder ‚Globaler Migrationspakt‘) auf den Weg gebracht, die völkerrechtliche Ziele für eine massive weitere Migration formuliert. Natürlich wird der Text nur auf Englisch veröffentlicht, damit insbesondere im hauptsächlich betroffenen Deutschland eine direkte Information über die Inhalte erschwert wird. Wer sich doch die Mühe macht und die Erklärung übersetzt, hat Mühe, zwischen vielen Phrasen die Hauptinformation herauszulesen. Im Wesentlichen besteht diese in der Förderung von weiterer ‚legaler‘ Migration nach Europa, also im Ergebnis vor allem nach Deutschland.

Zwar wird illegale Migration in der Erklärung formelhaft abgelehnt. Es fehlt aber jeder realistische Ansatz, wie dies verhindert werden soll. Wer soll glauben, dass afrikanischen Staaten, die seit Jahrzehnten völkerrechtswidrig die Rückführung ihrer illegal nach Deutschland eingereisten Staatsbürger blockieren, nun diese Praxis wegen der Unterzeichnung der Erklärung ändern? Und wie will man Migrationsursachen in Afrika verhindern, wenn zu den afrikanischen Unterzeichnerstaaten einige der korruptesten Regime der Welt zählen, die sich vernünftig regierte Staaten niemals als Partner aussuchen würden?

Der globale Migrationspakt löst also kein einziges der gewaltigen Probleme illegaler Migration nach Deutschland. Er soll wie gesagtvielmehr eine völkerrechtliche Grundlage für eine zusätzliche ‚legale‘ Migration nach Europa und damit nach Deutschland schaffen. Hierzu zählt übrigens auch die Asylzuwanderung, obwohl diese nachweislich und in aller Regel illegale Migration ist, weil Asylgründe eben meistens fehlen. Faktische illegale Migration wird damit völkerrechtlich zu legaler Migration umgedeutet.

Ist dieser Migrationspakt für Deutschland verbindlich angenommen worden, wird man ihn gegenüber dem Wähler als völkerrechtlichen Zwang zur Globalisierung und Ansiedlung afrikanischer oder arabischer Einwanderer in Europa und Deutschland deuten. Die etablierten Medien werden dabei nach Kräften helfen.

Jeder weiß, dass eine solche Politik nicht einmal ansatzweise bei dem deutschen Wähler mehrheitsfähig ist. Nicht ohne Grund wollen  Merkel und Maas den Migrationspakt erst am 10. Dezember – also nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen – annehmen.

Freundliche Grüße

Stefan Möller
Mitglied des Landtags
Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Telefon: 0361/3772 475
Telefax: 0361/3772 453
Email: stefan.moeller@afd-thl.de
Internet: www.afd-thl.de

 

 

 

 

Steuern und Abgaben runter – jetzt!

Steuern und Abgaben runter – jetzt!

Steuerreduzierungen statt neues Personal

Angesichts der aktuell guten Haushaltssituation in der Stadt Nordhausen hat der Nordhäuser Jörg Prophet (Afd) noch einmal eine Steuerentlastung für die Bürger angemahnt. „Es betrifft die Grundsteuer und die Gewerbesteuer, sowie viele kleine Abgaben. Ohne Zweifel muss jeder, ob Grundstücksbesitzer, Mieter (durch die Umlage der Kosten) oder Unternehmer, seinen finanziellen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. Doch jetzt ist es an der Zeit, den Bürgern etwas zurückzugeben. Das wäre eine Steuersenkung auf das Niveau von 2015“, sagte Herr Prophet. „Es waren allein die Bürger und die ansässigen Unternehmen, die für die jetzige gute Finanzsituation gesorgt haben und auch die großen Einmalzahlungen für die Eingemeindung von Buchholz wurden letztlich allein von den Bürgern und kleinen und mittelständischen Unternehmern finanziert.“ sagte Herr Prophet. „Die gute Haushaltslage hat kein Politiker herbeigeführt, sondern der Steuerzahler. Die Bürger müssten für Schulden Einschränkungen hinnehmen, deshalb müssten sie auch jetzt von den guten Finanzen profitieren.“

Auch mit Blick auf die allgemeine Entwicklung der Stadt wären moderate Steuersätze das richtige Signal, „vor allem für die ansässigen Gewerbetreibenden und die Investoren, die die Stadt nach wie vor dringend braucht.“ Wurde uns nicht von der LEG ein großer Investor für das Industriegebiet „Goldene Aue „versprochen? Was ist aus der nebulösen Ankündigung geworden?

Der Stadtrat muss ständig den Blick auf die Finanzen haben. Erinnern wir uns, vor kurzem wurden 700.000 € in 10 min genehmigt für Projekte, bei denen entweder die Planungen falsch waren oder die Projekte scheinbar zum Selbstbedienungsladen der Dienstleiter verkamen. Es wurde genehmigt, aber nicht kritisch hinterfragt. „Das ist keine Aufsicht in Vertretung der Bürgerinteressen, das war „Durchwinken „im Galopp! „so Prophet bestürzt.

Im krassen Gegensatz dazu wären allerdings die im letzten Stadtrat im Zusammenhang mit dem Bau der Feuerwehr und des Theaters diskutierten Neueinstellungen im Rathaus. „Die Aufstockung des Personals wegen zeitlich begrenzter Projekt ist betriebswirtschaftlich nicht nachzuvollziehen. Im Wahlkampf war das Gegenteil versprochen worden – von allen!“