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„Winkelberg“ ist jetzt Naturschutzgebiet

„Winkelberg“ ist jetzt Naturschutzgebiet

Lieber Freunde im Landkreis,

anbei ein weiterer kleiner Erfolg unserer Arbeit. Der „Winkelberg “ ist jetzt Naturschutzgebiet. Allen Etablierten voran, hatte die SPD das Thema schon fallen gelassen. Durch unsere Wortmeldungen in der NNZ ist Frau Rinke auf den Zug aufgesprungen und durch die AfD-Anfrage im Landtag haben wir die Sache zur Unterschrift in Erfurt gebracht. Stadt – Landkreis – Fraktion und einmal zurück – das Kommunalpolitik für die Bürger.

AfD wirkt

Bürgerbefragung statt Ausverkauf

Bürgerbefragung statt Ausverkauf

AfD – zum Lindenhof, Bürgerbefragung statt weiterer Ausverkauf
Lindenhof-Ensemble am Geiersberg- Jörg Prophet: „Kein weiterer Ausverkauf von Nordhäuser Identifikationsobjekten“

Mit Blick auf die anstehende Entscheidung zum Verkauf des „Lindenhof“-Ensembles in der Oberstadt am Geiersberg appelliert der Nordhäuser Jörg Prophet (Afd) an die Stadträte das Areal NICHT im freien Markt anzubieten. „Das Areal sollte in Bürgerhand bleiben Man sollte die kommunale Unternehmen ansprechen, ob diese nicht Interesse am Kauf haben. Dazu sollte in erster Linie die SWG zählen oder das Südharzklinikum. Beide Unternehmen haben die Bürger als Anteilseigner, somit hat die Bürgerschaft nach wie vor die Verfügungsgewalt“, sagte Herr Prophet. „So ein Schatz wie der „Lindenhof“ taugt nicht als privates Spekulationsobjekt.

„Jede Stadt hat – und braucht – historische Identifiikationspunkte, die Heimatgefühl geben, an denen sich Geschichte ablesen lässt. Dazu gehört der Lindenhof. Für uns Nordhäuser verbinden sich damit Geschichte und Geschichten. Beim Lindenhof ist es dessen Vergangenheit als Stadtmuseum, als beliebter Freiluftkino-Ort oder als Standort des Instituts für Lehrerbildung. Es sollte deshalb nicht an Privatinvestoren abgegeben werden“, sagte Herr Prophet. „Das gilt umso mehr, als das in der jüngeren Vergangenheit durch die Stadt wertvolle historische Objekte nach und nach erst über Jahrzehnte dem Verfall preisgegeben und dann „versilbert „werden.
Prominentestes Beispiel ist das Waisenhaus mit dem Walkenrieder Hof und den prächtigen Kellern. Dann werden zurzeit Schritt für Schritt die Ufer der Bielener Kies Seen der Öffentlichkeit entzogen und aktuell ist sogar noch der Naturraum der Rüdigsdorfer Schweiz in Gefahr. Was bleibt den Menschen am Ende, dass sie sagen können `Das ist unsere Heimat? ´“
Da fließen Gelder in maroder Haushalte und wir als Bürger verlieren Unwiederbringliches.
„Soll der Bürger am Ende noch Miete für seine eigene Stadt zahlen? Was ist hier der Plan für die Zukunft? Schlussverkauf oder Stadtentwicklung – das ist hier die Frage!“ empören sich die AfD Mitglieder in Nordhausen – berichtet Prophet vom letzten Mitgliederstammtisch.

Der Verkauf an die kommunalen Unternehmen müsse auch nicht zum finanziellen Nachteil der Stadt sein. „Ob SWG oder SHK – beide Unternehmen werden in der Lage sein, das Lindenhof-Ensemble auch wirtschaftlich erfolgreich zu nutzen.- Das muss nichts Falsches sein, da die Erträge ja in Bürgerhand bleiben. Und die Gesetze sagen sowieso, dass es Pflicht jeder Kommune ist, Werte zu erhalten und zu mehren. Das wäre gegeben“, meint Jörg Prophet abschließend.

Migrationspakt STOPPEN – RICHTUNGSWECHSEL IN DEUTSCHLAND – JETZT!

Migrationspakt STOPPEN – RICHTUNGSWECHSEL IN DEUTSCHLAND – JETZT!

Die Absicht der Regierung

Am 10. Dezember 2018 wollen Merkel und Maas den internationalen Pakt der Vereinten Nationen annehmen (Global Compact for Migration), der Migranten aus aller Welt weitgehende Rechte zur Migration nach Deutschland zusichert.

Dieser Pakt wurde bislang am Bundestag vorbei und unter gezieltem Ausschluss der Öffentlichkeit ausgearbeitet. Bewusst wurde eine Behandlung und Ratifizierung in den nationalen Parlamenten umgangen. Dieser Pakt soll angeblich rechtlich nicht bindend sein. Eine Unterzeichnung ist nicht erforderlich. Entscheidend ist aber die Absicht der Umsetzung der dort formulierten Beschlüsse.

Mit der Praktizierung des im Pakt definierten Vorgehens kann daraus völkerrechtliches Gewohnheitsrecht ohne demokratische Legitimation zum verpflichtenden Vertrag für die Zukunft werden. Dies darf nicht ohne die Zustimmung der betroffenen Bevölkerung geschehen.

In Dänemark, Polen, Tschechien, Slowenien, Ungarn, Schweiz, Australien, Russland, China und den USA wurde der Migrationspakt bereits abgelehnt. Wahre Europäer müssen den Austausch der Bevölkerung durch Angehörige völlig fremder Kulturen verhindern. Es ist 1 vor 12 – dazu darf es nicht kommen.

Der Migrationspakt

 Der „Global Compact for Migration“ ist ein Umsiedlungsprogramm typischer Wirtschaftsflüchtlinge. Illegale Migration wird mit legaler Migration gleichgesetzt. Alle Migranten bekommen die gleichen Zugangsrechte. Es wird keine Integration in die Kultur der Einwanderungsländer erwartet. Die eigene Kultur und Rechtsordnung (z. B. Scharia) kann beibehalten werden.

Den Eingewanderten sollen die gleichen Zugangsrechte zum Sozialsystem zugesprochen werden wie den Einheimischen. Die Rechte der Migranten werden über die Rechte der Zielländer gestellt. Entstehende Probleme sollen nicht veröffentlicht werden.

Geplanter Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz in Nordthüringen

Geplanter Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz in Nordthüringen

Kleine Anfrage 3339 – des Abgeordneten Kießling (AfD)

Medienberichten zufolge hatte im Jahr 2017 das Thüringer Landesbergamt einem Walkenrieder Unternehmen erlaubt, am Kuhberg in der Rüdigsdorfer Schweiz auf einer Fläche von zunächst 1,9 Hektar Gips abzubauen. Dieser Abbau soll im Jahr 2019 beginnen. Vor diesem Hintergrund führten circa 200 Personen eine Sternwanderung zum Kuhberg in der Rüdigsdorfer Schweiz durch, um gegen den geplanten Gipsabbau zu demonstrieren. Entsprechend eines neuen Rahmenbetriebsplans soll ein in Rottleberode ansässiges Unternehmen den Gipsabbau bis zum Jahr 2100 in der Gegend um Nordhausen planen.
Ich frage die Landesregierung:

  1. Wann und bei welcher Behörde haben die beiden oben in Bezug genommenen Unternehmen den Gipsabbau in den betroffenen Gebieten beantragt und welchen Flächenumfang haben die beantragten Abbaugebiete (bitte nach Genehmigungsbehörde, Antragsdatum, Genehmigungsdatum, Genehmigungsbegründung, Behördenauflagen, betroffenen Landkreisen, Gemeinden, Ortsteilen, Flur, Flurstücken und Ausdehnung in Hektar aufschlüsseln)?
  2. Für welche Zeiträume wurde der Gipsabbau in den oben genannten Gebieten durch die zuständigen Behörden genehmigt (bitte nach Abbaugebiet, Abbauunternehmen, Genehmigungsbehörde und in Jahresscheiben aufschlüsseln)?
  3. Wurden im Rahmen der beantragten Gipsabbaugebiete in der Rüdigsdorfer Schweiz Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt und falls nicht, warum nicht (bitte nach Beginn, Dauer, rechtlichem Umfang, Inhalt, Prüfungsbehörde und Ergebnis der Prüfung aufschlüsseln)?
  4. Welche geschützten und nicht geschützten Tier- und Pflanzenarten sind in den geplanten Abbaugebieten in der Rüdigsdorfer Schweiz ansässig und welche Auswirkungen wird der Gipsabbau nach Einschätzung der Landesregierung auf diese Arten haben?